Göteborg: Ressortchefs finden keine einheitliche Lösung

Europäische Union
Im Kampf gegen den Klimawandel, denkt die Europäische Union über eine einheitliche CO2-Besteuerung nach. Letzte Woche, zum Abschluss des informellen Treffens in Göteborg haben sich die EU-Finanzminister erstmals mit dem Thema auseinander gesetzt.

Experten meinen, dass die erstmalige Einführung einer solchen Steuer in Frankreich Bewegung in das Vorhaben gebracht habe. Im kommenden Jahr ist dort nämlich für jede Tonne CO2, die in die Luft abgegeben wird, eine Abgabe zu zahlen. Auch in Dänemark und Schweden gibt es bereits ähnliche Gesetze und in Deutschland gibt es immerhin schon die Ökosteuer.

Für Beschlüsse in der EU-Steuerpolitik ist Einstimmigkeit von Nöten und genau aus diesem Grund kamen die Mitglieder der EU in Sachen Klimaschutz zwar etwas voran, aber in Schlüsselfragen war noch lange keine Einigung in Sicht.

Der österreichische Ressortchef und Vizekanzler Josef Pröll. Borg ist der Meinung, dass Europa im Klimaschutz und vor allem in dessen Finanzierung „eine Führende Rolle einnehmen“ muss. Außerdem rief er die USA auf, sich deutlich zu äußern, denn er ist ganz klar der Meinung, dass die EU eine Partnerschaft mit Washington eingehen muss, um in nächster Zeit deutlich voran zu kommen.

Foto ©vinat/pixelio

 

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